Rückübernahme-Abkommen

Wie funktioniert die vertraglich geregelte Abschiebung?

Von einer Rückübernahme wird gesprochen, wenn ein Staat einen irregulär eingereisten Menschen in jenes Land zurückbringt, dessen Angehöriger dieser Mensch ist. Rückübernahmeabkommen (RÜA) basieren auf vertraglichen Vereinbarungen zwischen den betroffenen Staaten. Oft werden auch die dafür notwendigen Prozesse in RÜA festgehalten.

Es gibt viele solcher Abkommen. Neben der EU haben zahlreiche Mitgliedsstaaten bilaterale RÜA mit Drittstaaten geschlossen. Ihre Anzahl wuchs mit der zunehmend restriktiveren europaweiten Asylpolitik. 

Essenziell sind RÜA für Aufnahmeländer, denn die Herkunftsstaaten geflüchteter Menschen können Rückführungen verweigern - weil sie souveräne Staaten sind und nicht einfach dazu verpflichtet werden können. Gemeinsame Abkommen sollen dieses Problem umgehen.

Aktuelles Beispiel eines RÜA ist der EU-Türkei-Deal. Er erlaubt es der EU (und insbesondere Griechenland), Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, oder die keinen beantragen wollen, wieder zurück in die Türkei zu bringen. Die EU hat bis 2020 insgesamt 17 RÜA geschlossen - darunter mit Ländern wie der Ukraine, Pakistan, Moldau oder Serbien.

Problematisch können Rückführungen für die betroffenen Personen selbst sein. Auch wenn das Verfahren korrekt abgewickelt wird, ist unvorhersehbar, wie es den Menschen anschließend (physisch oder mental) ergeht. Nicht von der Hand zu weisen sind Risiken, wonach fehlende familiäre, humanitäre oder soziale Strukturen Rückkehrer*innen weiter gefährden können.

Quellen:
Kohls, M. (2014). Wirksamkeit von Wiedereinreisesperren und Rückübernahmeabkommen: Fokus-Studie der deutschen nationalen Kontaktstelle für das Europäische Migrationsnetzwerk (EMN). (Working Paper / Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Forschungszentrum Migration, Integration und Asyl (FZ), 58. Abrufbar unter: Kohls: SSOAR: Rückübernahmeabkommen
Scalettaris, G. & Gubert, F. (2018). Return Schemes from European Countries:Assessing the Challenges. International Migration, Vol. 57 (4).
Deutscher Bundestag. (2020). Rückübernahmeabkommen sowie Vereinbarungen über die Rückführung und Rückübernahme zwischen der Europäischen Union und Drittstaaten. Abrufbar unter: https://www.aktionbleiberecht.de/blog/wp-content/uploads/2021/04/2020-01-30_EU-Rueckuebernahmeabkommen.pdf