Legale und sichere Fluchtwege

Für Flüchtlingsgegner*innen sind sie der Alptraum offener Grenzen. Tatsächlich aber geht es darum, flüchtende Menschen in sichere Staaten zu bringen, ohne dass sie gefährliche Fluchtrouten auf sich nehmen müssen.

von
Nicolas Arp
und

Legale und sichere Fluchtwege sind Begriffe, die regelmäßig in der Diskussion um Menschen auf der Flucht aufkommen. Für sie heißt das vor allem eines: Sich nicht in Lebensgefahr begeben zu müssen.

Resettlement-Programme

Mit Resettlement-Programmen kommen Menschen aus Krisengebieten beispielsweise direkt nach Europa. So kann etwa eine Person aus Syrien im Rahmen eines solchen Programms direkt nach Österreich gebracht werden. Resettlement-Programme werden von Organisationen betrieben, die diese Flucht-Option in Absprache mit den jeweiligen Aufnahmestaaten durchführen - dazu gehört etwa UNHCR, das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen.

Problematisch an den Resettlement-Programmen ist, dass sie immer von der Gunst der Aufnahmeländer abhängen. Darüber hinaus sind die Zahlen zugelassener Resettlements meist sehr gering. Durchführende Organisationen sind daher gezwungen, die Schutzbedürftigsten unter den Schutzbedürftigen auszuwählen. Und das in Krisengebieten, wo klarerweise sehr viele Menschen sehr schutzbedürftig sind.

Asylantragstellung außerhalb der EU

Eine immer wieder ins Spiel gebrachte Möglichkeit legaler und sicherer Fluchtrouten ist die Asylantragstellung außerhalb der EU. Damit ist gemeint: Europäische Staaten nehmen in oder in der Nähe von Krisengebieten in Aufnahmestellen oder Camps Asylanträge entgegen, sozusagen vor Ort, und sie entscheiden auch darüber. Hat der Antrag Erfolg, wird die betroffene Person in das jeweilige Land gebracht. Das soll verhindern, dass Menschen sich auf gefährlichen und oft tödlichen Fluchtrouten auf den Weg nach Europa machen.

Allerdings gibt es berechtigte Kritik an diesem Lösungsansatz. Zum einen wird der EU entgegengehalten, damit möglichst viele Menschen von sich fern halten zu wollen. Zum anderen haben zahlreiche konventionelle Asylanträge direkt in den Aufnahmeländern oft erst nach Klagen mit anwaltlicher Unterstützung Erfolg. Es ist nicht ersichtlich, wie dies in einem Krisengebiet effektiv gewährleistet werden kann.

Zuletzt stellt sich auch die Frage nach der Rechtsanwendung, da europäisches Recht auf nicht europäischem Boden angewendet würde und dies auch in irgendeiner Weise kontrolliert werden müsste.

Reguläre Migration erleichtern

Reguläre Visa-Bestimmungen sind von den allermeisten Menschen auf der Flucht kaum zu erfüllen. Was gewollt ist. Denn darüber zu entscheiden, wer in ein Land einreisen darf und wer nicht, gehört zu den verbrieften Rechten eines unabhängigen Staates. Besonders in westlichen Ländern wird aus diesem Recht eher eine Mauer, die nur sehr wenige überwinden können.

Eine Möglichkeit für sichere und legale Fluchtwege bestünde darin, die Anforderungen für ein Visum (z.B. für ein Arbeitsvisum) abzusenken. Sodass nicht nur hoch qualifizierte, finanziell eher unabhängige Menschen davon profitieren würden. Aktuell müssen - etwa in Deutschland - schon bei der Visum-Antragstellung ein gesicherter Arbeitsplatz und ausreichende Deutschkenntnisse nachgewiesen werden. Wie aber soll eine grundsätzlich qualifizierte Person aus Afghanistan, ohne Deutsch zu sprechen, diesen Arbeitsplatz bekommen? Das ist also eine Art Kreislauf, den tatsächlich nur wenige durchbrechen können.

Allerdings könnten die Anforderungen so gestaltet werden, dass Menschen nach ihrer Einreise eine gewisse Zeit zum Spracherwerb und dann der Suche nach einem Arbeitsplatz zugestanden wird.

Visazwang aufheben

Zuletzt könnte für bestimmte Krisenregionen der Visazwang aufgehoben werden. Das wäre durchaus sinnvoll: Die Anerkennungsquote etwa für syrische Geflüchtete liegt in Deutschland bei 85% und 94%. Die meisten Menschen, die es über gefährliche Fluchtrouten dorthin schaffen, haben daher gute Aussichten auf Erfolg ihres Asylverfahrens. Aber bislang müssen sie die Mühen und Gefahren unsicherer Fluchtrouten auf sich nehmen. Die Aufhebung des Visazwangs für bestimmte Krisenregionen (wie eben Syrien) wäre nicht nur sinnvoll, sondern auch ein Gebot humanitärer Hilfe.


Quellen:
Flüchtlingskrise: Legale Fluchtwege nach Europa? | tagesschau.de
Bild: Unsplash