Die Push-Backs an den Grenzen der EU

Klingt nach menschenrechtlicher Missachtung. Ist es auch.

Push-Backs sind eine gängige Praxis, Menschen auf der Flucht davon abzuhalten, staatliche Grenzen zu passieren. Derartige Push-Backs gibt es vor allem (meistens, aber nicht nur durchgeführt durch Frontex) in der Ägäis und im Mittelmeer. Hier werden flüchtende Menschen in die Türkei oder nach Libyen zurück gedrängt.

Menschenrechtsexperten kritisieren eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR): Im Februar 2020 entschied er, dass der Push-Back flüchtender Menschen aus der spanischen Exklave Melilla nach Marokko rechtmäßig erfolgt sei.


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