Die Grenzschutz-Agentur Frontex

Legitime Grenzkontrolle oder Abschreckung um jeden Preis?

Frontex (die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache) ist eine Organisation der EU. Sie wurde 2004 gegründet und hat ihren Sitz in Warschau. Hauptaufgabe ist der Schutz und die Kontrolle der EU-Außengrenzen. Das inkludiert die Unterstützung und Ausbildung nationaler Grenzschutzbeamt*innen, das Erstellen von Gefahren- und Risikoanalysen und die unterstützende Durchführung von Rückführungen bzw. Abschiebungen.

Frontex steht allerdings schon lange in der Kritik, an den EU-Außengrenzen Menschenrechtsverletzungen zu begehen oder zu dulden. Vor allem in der Ägäis wird der Agentur vorgeworfen, an illegalen Push-Backs geflüchteter Menschen in die Türkei beteiligt zu sein. Im Oktober 2013 gab Frontex die Beteiligung an derartigen gesetzeswidrigen Abdrängungen zu.

Auch im südlichen Mittelmeer wird Frontex vorgeworfen, Boote mit geflüchteten Menschen abzudrängen und wieder in libysche Hoheitsgewässer zurück zu schicken. Darauf verwies unter anderem ein Rechtsgutachten des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR). Darin heißt es, dass Frontex auch im internationalen Gewässer Flüchtlings- und Menschenrechte zu achten hat. Im August 2019 wurde schließlich bekannt, dass die Agentur im großen Stil Menschenrechtsverletzungen durch nationale Grenzbeamt*innen duldet.


Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung: Frontex – Fragen und Antworten (letzter Zugriff: 20.04.2020)

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