Das Non-Refoulement-Prinzip

Nichtzurückweisung. Sollte verbindlich sein. Ist es aber nicht.

Zu deutsch: Prinzip der Nichtzurückweisung. Dies ist ein völkerrechtliches Prinzip, dass in zahlreichen regionalen (EU, Afrikanische Union) und internationalen Abkommen (Genfer Flüchtlingskonvention) verankert ist. Danach dürfen Menschen nicht in eine Situation oder ein Land zurückgeschickt werden, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Nicht nur die Abschiebung dorthin verletzt das Non-refoulement-Prinzip. Ein Staat kann auch dagegen verstoßen, wenn er jemanden wissentlich in ein Land abschiebt, das diese Person dann weiter in eine den Grundsatz verletzende Situation abschiebt. Ein Beispiel: eine Person aus Syrien wird aus Griechenland in die Türkei und von dort nach Syrien abgeschoben.


Quelle: Informationsplattform humanrights.ch: Menschenrechte: Non-Refoulement Prinzip (letzter Zugriff: 20.04.2020)

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