EUROSUR

EUROSUR (das ‘European Border Surveillance System’) wurde 2013 von der Europäischen Kommission geschaffen. Das kann auch als Reaktion auf den Untergang eines Bootes mit 500 Migrant*innen vor Lampedusa im selben Jahr verstanden werden. 

Das System arbeitet eng mit Frontex (der EU-Grenzschutz-Organisation) zusammen, um die Außengrenzen der EU, insbesondere das Mittelmeer, unter anderem mit Drohnen und Satelliten zu überwachen. Laut Europäischer Kommission geht es vor allem um die Verhinderung grenzüberschreitender Kriminalität, die Eindämmung irregulärer Migration und um den Schutz von Migrant*innen. EUROSUR erzeugt durch Übertragung und Auswertung von Daten ein jederzeit aktuelles Lagebild an den EU-Außengrenzen. Dieses wiederum bildet die Grundlage für Frontex-Einsätze, um irreguläre Migrant*innen  zu erkennen, zu identifizieren, zu verfolgen und abzufangen. Für eine effektive und nahtlose Überwachung richteten Mitgliedstaaten nationale Koordinationszentren einrichten. Diese sollen Lagebilder und Analysen über die Situation an den Außengrenzen anfertigen.

Vor allem das Ziel, Menschenleben auf See zu retten, wurde heftig kritisiert. Meist soll die Überwachung im Vordergrund stehen, die Seenotrettung allerdings nicht. Zudem handle es sich bei den für die Mittelmeer-Überquerung genutzten Booten handle um sehr kleine Objekte. Überwachungssysteme hätten daher oft Schwierigkeiten, diese zu erkennen. Migrant*innen verwenden aber bewusst kleine Boote, um unentdeckt zu bleiben - vor allem deshalb, da es kaum Möglichkeiten gibt, die EU auf regulärem Weg zu erreichen. EUROSUR, so die Kritik, unterstütze das Narrativ, dass die EU-Grenzen - aus humanitären Gründen - unter Kontrolle seien. Wie bei vielen anderen Instrumenten der EU-Migrationspolitik ist das oft nur ein Schein. Tatsächlich steht jedoch meist die Abschottung der Festung Europa im Fokus. 

Quellen:
Europäische Kommission. EUROSUR. Abrufbar unter: https://ec.europa.eu/home-affairs/policies/schengen-borders-and-visa/border-crossing/eurosur_de
Heller, C. & Jones, C. (2014). Eurosur: saving lives or reinforcing deadly borders? Statewatch Journal, Vol 23 (3/4)